Rechtsprechung
   BVerfG, 28.04.1999 - 1 BvR 752/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,4334
BVerfG, 28.04.1999 - 1 BvR 752/97 (https://dejure.org/1999,4334)
BVerfG, Entscheidung vom 28.04.1999 - 1 BvR 752/97 (https://dejure.org/1999,4334)
BVerfG, Entscheidung vom 28. April 1999 - 1 BvR 752/97 (https://dejure.org/1999,4334)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,4334) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Gesundheitsschadenrente - Berechnung - Rentenkürzung - Arbeitsverdienst - Dienstbezüge - Gleichheitsgebot

  • Judicialis

    BVerfGG § 93d; ; BVerfGG § 93a; ; BVerfGG § 93 a Abs. 2; ; BVerfGG § 93 d Abs. 1 Satz 3; ; BEG § 31 Abs. 4; ; 2. DV-BEG § 15 Abs. 3; ; 2. DV-BEG § 15 Abs. 3 Nr. 2; ; 2. DV-BEG § 15 Abs. 3 Nr. 8

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der rentenmindernden Anrechnung von Versorgungsbezügen gem. § 31 Abs. 4 BEG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 08.02.1994 - 1 BvR 1693/92

    Verfassungsbeschwerde betreffend einen Mietrechtsstreit erfolglos

    Auszug aus BVerfG, 28.04.1999 - 1 BvR 752/97
    Der Verfassungsbeschwerde kommt weder grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung zu noch ist ihre Annahme zur Durchsetzung der als verletzt gerügten Grundrechte angezeigt (vgl. BVerfGE 90, 22 ).
  • BGH, 06.03.1997 - IX ZB 124/96

    Zulassung der Revision im Verfahren nach dem Bundesentschädigungsgesetz (BEG) -

    Auszug aus BVerfG, 28.04.1999 - 1 BvR 752/97
    a) den Beschluß des Bundesgerichtshofs vom 6. März 1997 - IX ZB 124/96 -,.
  • BGH, 27.03.2008 - IX ZB 9/07

    Berechnung des rentenmindernden Empfangs von Versorgungsbezügen

    Diese Grundsätze hat auch das Bundesverfassungsgericht aus grundrechtlicher Sicht gebilligt (BVerfG, Beschl. v. 28. April 1999 - 1 BvR 752/97, n.v.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht